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Übersicht über das Sozialrecht

Der Titel ist Programm für das nunmehr in der 16. Auflage im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales herausgegebenen Gemeinschaftswerk verschiedener Autoren aus Bundesministerien, Sozialversicherungsverwaltungen und Gerichtsbarkeit. Der Gliederung des Sozialgesetzbuches folgend gibt es einen klar strukturierten, kompetenten und trotzdem gut laienverständlichen Überblick über das gesamte Sozial- und Sozialversicherungsrecht:

• Arbeitslosen-, Kranken-, Renten-, Unfall- und Pflegeversicherung,

• Rehabilitation und Teilhabe,

• Grundsicherung für Arbeitssuche, Sozialhilfe,

• Kinder- und Jugendhilfe, Bildungs- und Aufstiegsförderung,

• Soziale Entschädigung, Soziale Sicherung spezieller Berufsgruppen und zusätzliche Altersversorgung,

• Familienleistungsausgleich, Wohngeld, Asylbewerberleistungsgesetz, Hilfen für Spätaussiedler,

• Grundzüge des Leistungsrechtes, Soziale Rechte, Verwaltungs- und Gerichtsverfahren, Sozialdatenschutz, Internationales Sozialrecht, Organisation der Selbstverwaltung, Finanzierung.

Die mit dem Rechtsstand Januar 2019 hohe Aktualität des Überblicks zeigt sich auch in Hinweisen auf die aktuelle politische Diskussion und sozialversicherungsrechtlichen Weiterentwicklungsbedarf sowie in der Einarbeitung erst kürzlich verabschiedeter Gesetze:

• Rentenleistungsverbesserungs- und Stabilisierungsgesetz,

• Pflegepersonalstärkungs-, GKV-Versichertenentlastungs-, Gute-Kita-Gesetz,

• Teilhabechancen- und Qualifizierungschancengesetz,

• Anpassung der aktuellen Regelleistungen und Beitragsbemessungsgrenzen.

Trotz des beachtlichen Umfangs von 1350 engbedruckten Seiten darf keine erschöpfende Darstellung des Sozialrechtes erwartet werden. Dafür ist der ausnahmeträchtige Detaillierungsgrad in der Sozialgesetzgebung zu hoch, die Rechtsprechung zu wenig systematisch und allzu oft in der Kasuistik verhaftet. So würde es den Rahmen jeder Übersicht sprengen, wenn Rechtsprechung und umsetzungsorientierte Verwaltungsanweisungen Berücksichtigung fänden.

Die mehr auf Strukturverständnis als auf Detailgenauigkeit gerichtete Fassung der Beiträge darf nicht als Nachteil verstanden werden. Sie dient vielmehr der Übersichtlichkeit und praktischen Brauchbarkeit. Das Buch kann keinen Kommentar ersetzen, ist aber besser als manches Fachbuch geeignet, Zielsetzung und Konzept des Gesetzgebers bereichsübergreifend zu vermitteln. Mit seiner Erfassung aller Teilgebiete und Unterbereiche des sozialen Schutzkonzeptes ist es durchaus als umfassend zu bezeichnen.

Eine Vielzahl vom Tabellen, Berechnungsbeispiel und Grafiken erleichtern den schnelleren Einstieg und verbessern die Einordnung der finanziellen und inhaltlichen Bedeutung des jeweiligen Themas. Die Einführung des Buches, aber besonders auch die zu jedem Teilthema verfügbare Darstellung der historischen Entwicklung des jeweiligen Leistungsbereiches sind als wichtige Schlüssel für das Verständnis der Ziele des Gesetzgebers und Entwicklung der sozialen Sicherung im Wandel der Zeit. Vorteilhaft für den interessierten Bürger ist zudem, dass sich die Darstellung nicht auf das materielles Recht und Leistungsinhalte beschränkt, sondern ebenfalls das Verfahrensrecht und die gerichtliche Verfolgungsmöglichkeiten der Ansprüche einschließlich der Kosten vermittelt.

Die meisten Nutzer werden einen Überblick mit dieser Stofffülle primär zur auszugsweisen, problemorientierten Teillektüre heranziehen. Daher werden sie das detaillierte und aussagekräftige Inhaltverzeichnis ebenso zu schätzen wissen, wie das sehr gut sortierte und umfangreiche Stichwortverzeichnis. Dem Buch liegt außerdem eine CD-ROM mit dem vollständigen Inhalt und Ergänzung zur Pflegeversicherung bei. Die Sprungverweise des dortigen Inhaltsverzeichnisses können die gezielte Inhaltsuche zusätzliche beschleunigen. Leider bietet das Stichwortverzeichnis nicht den gleichen Komfort. Wer im Detail Antworten sucht, wird die Möglichkeit zur Lektüre des Gesetzestextes vermissen, dessen Beifügung auf der CD-ROM eine begrüßenswerte Ergänzung wäre.

Für jeden, der in Privatleben oder Beruf mit dem Sozialrecht in Berührung kommt und sich eigenständig über die komplexe Materie und seine Verfahrensfragen informieren will, bietet dieses Werk einen hervorragenden – vor allem aber auch preiswerten - Einstieg. Die Lektüre wird oft bereits den Informationsbedarf nicht nur sozialversicherungsrechtlich wenig vorgebildeter Bürgern komplett abdecken. Berufstätige im Sozialbereich und in angrenzende Berufen, wie z. B. Mediziner, aber auch Führungskräfte, Personal- oder Behindertenvertreter finden hier Orientierung jenseits ihrer Spezialisierung.

Reinhard Holtstraeter, Hamburg

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