Position beziehen für die Arbeits- und Betriebsmedizin
Das Jahr 2019 war gekennzeichnet durch vielfältige Erfordernisse in einer intensiven Interessenvertretung und einem damit verbundenen Lobbying in Richtung von Ministerien und anderen Institutionen beziehungsweise Organisationen im politischen Raum. Allein das Bundesgesundheitsministerium (BMG) trieb drei große Gesetzesvorhaben voran, zu denen die DGAUM Stellungnahmen abgegeben musste. Darüber hinaus vertraten die Vertreter der Fachgesellschaft in Anhörungen, etwa vor dem Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestages, das Fachgebiet Arbeitsmedizin und die betriebsärztlichen Interessen offensiv: Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG), Digitales Versorgungs-Gesetz (DVG) und
Masernschutzgesetz sind hier die wichtigsten Schlagworte. Die Komplexität der Dinge ist an dieser Stelle kaum im Einzelnen wiederzugeben. Deshalb dürfen wir hier auf unsere schriftlichen Stellungnahmen verweisen, die alle online publiziert sind unter: www.dgaum.de/kommunikation/stellungnahmen/
Insbesondere die zweite Stellungnahme der DGAUM vom 22.10.2019 zum Masernschutzgesetz ist offizielle Drucksache des Bundestags geworden und war Grundlage in der öffentlichen Anhörung im Gesundheitsausschuss der Volksvertretung.
Ein wesentliches Ziel unseres Engagements im Kontext der Beziehungsarbeit etwa zum BMG und zum BMAS ist es, die Stellung der Betriebsmedizin als Präventionsmedizin mit einem klar definierten Versorgungsauftrag im Gesetzbuch der gesetzlichen Krankenversicherung (SGB V) zu stärken, weit über das Thema Schutzimpfungen am Arbeitsplatz durch Betriebsärztinnen und -ärzte oder Gesundheitsuntersuchungen zu Lasten der GKV hinaus. Wer Prävention innovativ denken und in der Praxis erfolgreich umsetzen will, der darf sich heute nicht mehr allein auf die nach wie vor wichtigen Kernaufgaben im „klassischen“ Arbeitsschutz beschränken. Mehr denn je sind die Schnittstellen wichtig, um die Maßnahmen in der betrieblichen Prävention und Gesundheitsförderung für die sich rasch verändernden Arbeitswelten immer wieder neu anzupassen. Politische Interessenvertretung beinhaltet, immer wieder komplexe Sachzusammenhänge auf Kernbotschaften zu reduzieren. Insofern ist es ein Erfolg, dass die DGAUM Ende Oktober zum Start der Influenza-Impfkampagne Bundesminister Spahn für einen öffentlichen Impftermin am Arbeitsplatz gewinnen konnte. Beim Pressetermin am 29. 10. 2019 im Berliner Zustellzentrum von DPDHL lautete die Botschaft: Die Betriebsärztinnen und Betriebsärzte sind als wichtige Akteure in der Versorgung der Versicherten auch zu Lasten der GKV angekommen und leisten ihren Beitrag bei der Impfprävention!
Begleitet wurde dieses Lobbying durch weitere Termine unter anderem im Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz, bei der Bundesärztekammer, beim Spitzenverband Bund der Krankenkassen (GKV-SV), dem Dachverband der Betrieblichen Krankenkassen ober bei der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) sowie bei der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV).
Auch gegenüber dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat sich die DGAUM mit zwei Stellungnahmen positioniert: Einmal zur Änderung der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) sowie weiterhin zur geplanten Reform des Berufskrankheitenrechts. Die Stellungnahmen der DGAUM machen nochmals klar, dass ärztliche Kompetenzen sowohl im Arbeitsschutz als auch im Feld der betrieblichen Prävention und Gesundheitsförderung unverzichtbar sind. Dies umso mehr, als bereits im Jahr 2018 der 121. Deutsche Ärztetag mit seinen Beschlussfassungen „Ärztliche Kompetenzen im Arbeitsschutz zwingend erhalten“ sowie „Keine Substitution ärztlicher Tätigkeiten im Betrieb durch Nichtärzte“ bereits ein starkes Signal gesetzt hatte, um die ärztlichen Kompetenzen und Tätigkeiten in der betrieblichen Prävention und Gesundheitsförderung zu stärken.
Dr. phil Thomas Nesseler
Hauptgeschäftsführer DGAUM
Foto: DGAUM
