ASU Ausgabe: 06-2019

Versicherungspflicht des Honorararztes


Bei Einbindung in den Kliniksbetrieb ist die Beschäftigung des Honorararztes sozialversicherungspflichtig

Bei Einbindung in den Kliniksbetrieb ist die Beschäftigung des Honorararztes sozialversicherungspflichtig

Recht  Die Leistung eines Klinikarztes auf selbstständiger, sozialversicherungsfreier Basis zu erbringen, ist faktisch kaum mehr realisierbar. Der Höhe des Honorars sowie den eigenen Weisungs- und Gestaltungsrechten des Arztes kommt als Indiz für die Selbstständigkeit nur geringe Bedeutung zu. Die Einbindung des Arztes in die routinemäßige Versorgung der Patienten, bei denen ein Honorararzt schon zur Aufrechterhaltung des Klinikbetriebs ähnlichen Verpflichtungen wie ein angestellter Arzt unterliegen muss, bedingt regelmäßig eine abhängige Beschäftigung. Liegt das Letztentscheidungsrecht beim Chefarzt, nimmt die Rechtsprechung unabhängig von der Ausgestaltung sonstiger Vertragsbedingungen regelmäßig eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung an. Reinhard Holtstraeter

Sachverhalt Die Beteiligten streiten darüber, ob die Tätigkeit des Klägers als Kardiologe in der Klinik der Beigeladenen der Sozialversicherungspflicht unterlag. Der Kläger ist Facharzt für Innere Medizin und war dort in dem Zeitraum vom 16. Januar bis 17. Februar 2012 in der kardiologischen Abteilung als „Honorararzt“ tätig. Das Vertragsverhältnis war durch die Vermittlung...

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