ASU Ausgabe: 07-2019

Betriebsärztliche Impfungen – ein Haftungsrisiko?


Impfungen im Betrieb können Maßnahmen des Arbeitsschutzes, aber auch Maßnahmen präventiver allgemeiner Gesundheitsvorsorge sein

Impfungen im Betrieb können Maßnahmen des Arbeitsschutzes, aber auch Maßnahmen präventiver allgemeiner Gesundheitsvorsorge sein

Arbeitsrecht  Eine relativ neue Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (21.12.2017 – 8 AZR 853/16) hat das seit vielen Jahren immer wieder diskutierte Thema des Haftungsrechts der Betriebsärzte neu aufgeworfen. In diesem Verfahren ging es um die Haftung des Arbeitgebers, die hier verneint wurde. Die Begründung des Gerichts gibt aber deutliche Hinweise, wie das Haftungsrisiko zwischen Arbeitgeber und Betriebsärzten verteilt wird. Wolfhard Kohte

Ein anschaulicher Sachverhalt Der Sachverhalt war lebensnah und gut nachvollziehbar: Die Klägerin, eine Angestellte im Controlling, verlangte von ihrer Arbeitgeberin, die ein Herzzentrum betreibt, Schadensersatz wegen eines Impfschadens. Sie hatte im November 2011 an einer Grippeschutzimpfung, die im Betrieb stattgefunden hatte, teilgenommen und meinte, dass sie dabei einen Impfschaden erlitten...

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