ASU Ausgabe: 07-2019

Fiktive Genehmigung der Leistung zur Teilhabe

Es besteht ein Anspruch auf Übergangsgeld bei einem Studium als selbsbeschaffter Teilhabeleistung

Es besteht ein Anspruch auf Übergangsgeld bei einem Studium als selbsbeschaffter Teilhabeleistung

Die Rehabilitationsträger haben zur Entscheidung über Teilhabeanträge in § 18 SGB IX vom Gesetzgeber eine Frist von 2 Monaten und enge Regelungen für etwaige Fristverlängerungen vorgegeben bekommen. Bei nicht zeitgerechter Entscheidung gilt die beantragte Teilhabeleistung als genehmigt, sofern der Antragsteller die Leistung subjektiv für erforderlich halten durfte und sie nicht offensichtlich außerhalb des gesetzlichen Leistungskatalogs liegt. Reinhard Holtstraeter

Sachverhalt Der Sachverhalt zum Beschluss des LSG Baden-Württemberg vom 17.12.2018 – L 8 R 4195/18 ER-B stellt sich wie folgt dar: Der 1973 geborene Antragsteller begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Gewährung von Übergangsgeld für sein als Leistung zur Teilhabe selbstbeschafftes Studium. Nach einer Ausbildung zum Fliesenleger und Bestehen der Meisterprüfung verfügt der...

So können Sie den gesamten Artikel lesen:

Der Zugriff auf diesen Artikel ist unseren Abonnenten vorbehalten. Als Abonnent melden Sie sich ganz einfach mit Ihrer Kundennummer und Ihrer Postleitzahl an, um diesen und weitere Artikel zu lesen.

Sie sind kein Abonnent? Bei Abschluss eines Probe-Abonnements bekommen Sie sofortigen Zugriff auf unser gesamtes Online-Archiv.

Heft zu diesem Artikel bestellen

Anmeldedaten:

Adressaufkleber

* Mehr Komfort:

Wenn Sie die Checkbox "Angemeldet bleiben" aktivieren, müssen Sie sich nicht jedesmal neu im System anmelden. Hierzu wird von unserem System ein Cookie gesetzt, das ansonsten keinerlei persönlichen Daten enthält.

Mehr zum Thema Angemeldet bleiben und Cookies finden Sie hier.

ASU-NEWSLETTER

Ja, ich möchte den ASU-Newsletter kostenlos abonnieren:

ASU-Jobbörse

An der richtigen Stelle suchen. Bei der reichweitenstärksten Stellenbörse für die Arbeitsmedizin.

Zur Jobbörse

Kostenloses Probe-Abo

Die aktuelle Ausgabe

Gratis
Probe-Lesen

Jetzt kostenlos testen

Testen Sie unverbindlich zwei Ausgaben „ASU –Arbeitsmedizin | Sozialmedizin | Umweltmedizin“