ASU Ausgabe: 05-2019

Kein Leistungsanspruch bei Einreise nur zur Behandlung


Wer als Deutscher dauerhaft seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, kann im Falle der vorübergehenden Rückkehr zur Krankenbehandlung ggf. keine Leistungen aus der Gesetzlichen Krankenversicherung beanspruchen

Wer als Deutscher dauerhaft seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, kann im Falle der vorübergehenden Rückkehr zur Krankenbehandlung ggf. keine Leistungen aus der Gesetzlichen Krankenversicherung beanspruchen

Recht  Seit dem 01.01.2009 soll in Deutschland der Schutz im Krankheitsfall für die gesamte Bevölkerung gewährleistet sein. Auch Personen ohne anderweitigen Versicherungsschutz, die zuvor nicht oder nicht mehr krankenversichert waren, können ohne eigene Willensbekundung pflichtversichert sein. Einzige Voraussetzung für diesen Auffangversicherungsschutz ist, dass die Person den Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland innehat. Wird der Aufenthalt allerdings gezielt in Deutschland gewählt, um Leistungen der gesetzlichen Krankenkasse in Anspruch zu nehmen, schützt § 52a SGB V die Solidargemeinschaft vor rechtsmissbräuchlicher Inanspruchnahme. Reinhard Holtstraeter

Sachverhalt Der Antragsteller ist deutscher Staatsangehöriger und begehrt Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung. Er war bis 1986 versicherungspflichtig beschäftigt und Mitglied der Antragsgegnerin. Seit 1986 lebt er ganz überwiegend in Thailand. Wenn er immer wieder für kurze Zeit nach Deutschland zurückkehrt, lebt er bei seiner Schwester in A-Stadt. Er war zuletzt vom 31.05.2012 bis...

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