ASU Ausgabe: 01-2019

Keine Kostenübernahme für Entsorgung von Hilfsmitteln


Die (unter Umständen höheren) Entsorgungskosten von Hilfsmitteln, z. B. Inkontinenzmaterial, über den Hausmüll ist laut Bundessozialgericht grundsätzlich zumutbar

Die (unter Umständen höheren) Entsorgungskosten von Hilfsmitteln, z. B. Inkontinenzmaterial, über den Hausmüll ist laut Bundessozialgericht grundsätzlich zumutbar

Recht  Mit dem Gesetz zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung wurde § 33 Abs. 1 Satz 5 SGB V dahin gefasst, dass der Anspruch auf ein Hilfsmittel „auch zusätzlich zur Bereitstellung des Hilfsmittels zu erbringende, notwendige Leistungen“ umfasse. Am Beispiel der Entsorgungskosten von Inkontinenzmaterial hatte das Bundessozialgericht daher grundsätzlich zu entscheiden, ob die Entsorgung von nicht mehr gebrauchsfähigen Hilfsmitteln in der Eigenverantwortung der Versicherten verbleibe oder ob für deren Kosten nunmehr die Krankenkassen aufzukommen haben. Reinhard Holtstraeter

Sachverhalt Die beklagte Krankenkasse versorgt den bei ihr versicherten Kläger u.a. mit Inkontinenzmaterial. Er beantragte die Übernahme der Mehrkosten für die Entsorgung dieser Materialien und machte geltend, die Kosten fielen bei bestimmungsgemäßem Gebrauch an – ähnlich wie Stromkosten für einen Elektrorollstuhl-Akku – und seien seiner Ansicht nach von der...

So können Sie den gesamten Artikel lesen:

Der Zugriff auf diesen Artikel ist unseren Abonnenten vorbehalten. Als Abonnent melden Sie sich ganz einfach mit Ihrer Kundennummer und Ihrer Postleitzahl an, um diesen und weitere Artikel zu lesen.

Sie sind kein Abonnent? Bei Abschluss eines Probe-Abonnements bekommen Sie sofortigen Zugriff auf unser gesamtes Online-Archiv.

Heft zu diesem Artikel bestellen

Anmeldedaten:

Adressaufkleber

* Mehr Komfort:

Wenn Sie die Checkbox "Angemeldet bleiben" aktivieren, müssen Sie sich nicht jedesmal neu im System anmelden. Hierzu wird von unserem System ein Cookie gesetzt, das ansonsten keinerlei persönlichen Daten enthält.

Mehr zum Thema Angemeldet bleiben und Cookies finden Sie hier.

ASU-NEWSLETTER

Ja, ich möchte den ASU-Newsletter kostenlos abonnieren:

ASU-Jobbörse

An der richtigen Stelle suchen. Bei der reichweitenstärksten Stellenbörse für die Arbeitsmedizin.

Zur Jobbörse

Kostenloses Probe-Abo

Die aktuelle Ausgabe

Gratis
Probe-Lesen

Jetzt kostenlos testen

Testen Sie unverbindlich zwei Ausgaben „ASU –Arbeitsmedizin | Sozialmedizin | Umweltmedizin“