ASU Ausgabe: 09-2016

Honorararzt – (k)ein ärztlicher Freelancer?

Hinsichtlich der sozialversicherungsrechtlichen Einstufung für Ärzte im Not- und Rettungsdienst existiert nur eine uneinheitliche Rechtsprechung

Hinsichtlich der sozialversicherungsrechtlichen Einstufung für Ärzte im Not- und Rettungsdienst existiert nur eine uneinheitliche Rechtsprechung

Recht  Herkömmlich versteht man unter dem Honorararzt einen selbstständigen Freiberufler (freier Mitarbeiter, Freelancer) der seine ärztliche Leistung auf eigene Rechnung anderen medizinischen Leistungserbringern zur Verfügung stellt. Beginnend mit dem „Gesetz zu Korrekturen in der Sozialversicherung und zur Sicherung der Arbeitnehmerrechte” vom 17.12.1998 fand ein Umdenken der Sozialversicherungsträger statt, in dessen Folge der freiberufliche Status zunehmend in Frage gestellt ist. Nicht wenige Honorarverträge, die von den Partnern als freiberufliche Beauftragung ausgestaltet sind, werden als sozialversicherungspflichtige Angestelltentätigkeit gewertet. Die Rechtsprechung ist einzelfallgeprägt und besonders bei Ärzten im Not- und Rettungsdienst ohne klare Linie. Reinhard Holtstraeter

Abgrenzungskriterien Gemäß §7 SGB IV ist sozialversicherungspflichtige Beschäftigung die nichtselbständige Arbeit, insbesondere in einem Arbeitsverhältnis. Als Anhaltspunkte dafür nennt das Gesetz die Tätigkeit nach Weisungen und Eingliederung in die Arbeitsorganisation des Auftraggebers. Letztere soll bereits dann vorliegen, wenn Arbeitszeit, -ort und Rahmenbedingungen der Ausführung...

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