ASU Ausgabe: 09-2016

Haftung und Verantwortung für Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit

Im Schadensfall trägt der Arbeitgeber nicht zwangsläufig allein die Verantwortung, auch Fachkräfte für Arbeitssicherheit und Betriebsärzte können in der Verantwortungskette stehen

Im Schadensfall trägt der Arbeitgeber nicht zwangsläufig allein die Verantwortung, auch Fachkräfte für Arbeitssicherheit und Betriebsärzte können in der Verantwortungskette stehen

Arbeitsschutz und Haftung  Die Verantwortung für den Arbeitsschutz liegt beim Arbeitgeber bzw. Unternehmer. Dass das so ist, steht in etlichen Gesetzen und Regelungen. Entbindet dies die Akteure des Arbeitssicherheitsgesetzes vollständig von jeglicher Verantwortung? Können Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit gar haften? Es folgt der Versuch eines Nichtjuristen, eine komplexe Rechtsmaterie anwendernah transparent zu machen. Arno Weber

Wer trägt Verantwortung? Vor nicht allzu langer Zeit machte ein Urteil des Land- und Oberlandesgerichts Nürnberg die Runde (Urteil „Pappkartonstanze“, s. unten), das in der Arbeitsschutzwelt für einiges Aufsehen gesorgt hatte. Verurteilt wurde eine Fachkraft für Arbeitssicherheit zur Regresszahlung an den Unfallversicherungsträger und zur Schmerzensgeldzahlung an den Verunfallten. Bei näherer...

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