ASU Ausgabe: 01-2015

Klimatische Korrekturen

Glosse  Stellen Sie sich Folgendes vor: Sie fahren auf der Autobahn 160, obwohl nur 120 km/h erlaubt sind. Natürlich werden Sie erwischt. Die Radarfalle schnappt zu. Zwei Wochen später erhalten Sie Ihr Knöllchen. Sie schreiben einen Brief an die Bußgeldbehörde. Die 160 könnten nicht als Delikt gewertet werden, weil ja bereits auf der Landstraße, die Sie vorher entlang gefahren waren, 100 erlaubt gewesen seien. Wir lassen mal offen, ob die Behörde darauf reagierte. Höchstwahrscheinlich nicht, zu absurd ist eine derartige Rechtfertigung. So etwas Ähnliches wurde uns aber kürzlich von staatlicher Stelle serviert. Und das geschah so. Dr. Ironymus

Im Normenkontrollratsgesetz ist u. a.verankert, dass die Regierung und das Parlament dem Normenkontrollrat, einem unabhängigem, beim Bundespräsidenten angesiedeltem Gremium, Zahlenangaben zu Bürokratie- und Folgekosten vorlegen müssen, bevor über Gesetze entschieden wird. Das sei keine Schönwetterveranstaltung, sondern eine gesetzliche Vorgabe, so der Vorsitzende des Rats, Johannes...

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