ASU Ausgabe: 11-2013

Juristische Aspekte

Teil 3 Abs. 1 Nr. 6, Abs. 2 Nr. 3 Anh. ArbMedVV:

Herausnahme der kohärenten künstlichen opti-schen Strahlung aus der Pflicht-, und Angebots-vorsorge. Die Herausnahme der Laserstrahlung ist allerdings europarechtlich kritisch zu sehen, da die Mitgliedstaaten verpflichtet sind, für eine angemessene Überwachung der Gesundheit der Beschäftigten im Bereich der künstlichen optischen Strahlung Sorge zu tragen (Art. 8 RL 2006/25/EG). Auf alle Fälle sind hier durch den Arbeitgeber Maßnahmen der Wunschvorsorge zu ermöglichen.

Teil 3 Abs. 2 Nr. 4 Anhang ArbMedVV:

In der Berufskrankheitenverordnung finden sich mehrere Berufskrankheiten, die auf aufgrund physikalischer Einwirkungen entstehen können. Die Zielsetzung der Früherkennung von Berufskrankheiten (vgl. § 1 I ArbMedVV) ließ sich bisher diesbezüglich lediglich durch Maßnahmen der Wunschvorsorge realisieren. Durch systematische Benennung im Anhang der ArbMedVV sind bei diesen Tätigkeiten durch den Arbeitgeber Maßnahmen der Angebotsvorsorge verbindlich anzubieten.

Literatur

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