Stellenwert von Leitlinien und antizipierten Sachverständigengutachten bei der arbeitsmedizinischen Begutachtung*

Zur Klärung der tatsächlichen Voraussetzungen für die Entscheidung über die Anerkennung einer Berufskrankheit, insbesondere das Vorliegen des Ursachenzusammenhanges zwischen Einwirkungen und Krankheit (haftungsbegründende Kausalität), kann es notwendig sein, ein Sachverständigengutachten einzuholen. Dieses Sachverständigengutachten muss auf der Basis des aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisstand erstellt werden, begründete Abweichungen sind möglich. Leitlinien sind ein Erkenntnismittel zur Feststellung des aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisstandes. Keine der derzeit gebräuchlichen Begutachtungsempfehlungen usw. erfüllt die Voraussetzungen für ein antizipiertes, Verwaltung und Gericht in bestimmten Umfang bindendes Sachverständigengutachten, und es ist auch nicht zu erwarten, dass sich dies in absehbarer Zeit ändern wird. Diese Begutachtungsempfehlungen sind aber ein Erkenntnismittel zur Feststellung des aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisstandes ebenso wie Standardliteratur, Leitlinien usw.

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